Anzeigen-Flut gegen Kritiker: Kubicki kritisiert „Klima der Einschüchterung“ durch die Grünen

Die Hausdurchsuchung eines Rentners in Bayern, der ein satirisches Meme mit der Aufschrift „Schwachkopf Professional“ zu Robert Habeck geteilt hatte, sorgte bundesweit für Aufsehen. Wolfgang Kubicki, Bundestagsvizepräsident und FDP-Vize, übt in einem Gastbeitrag im Cicero scharfe Kritik.

Kubicki wirft den Grünen vor, mit ihrer Anzeigen-Flut wegen vermeintlicher Beleidigungen ein Klima der Einschüchterung zu schaffen. „Die Grünen haben sich einen eigenen politischen Debattenraum geschaffen, in dem allein sie die Deutungshoheit haben“, so Kubicki.

Der FDP-Politiker beschreibt seinen eigenen Erfahrungen mit Beleidigungen und Drohungen. Vom „hohlen Arschloch“ bis hin zu Bedrohungen seiner Familie – solche Angriffe seien für ihn als Politiker fast alltäglich. „Ein Liberaler bekommt es nun einmal von allen Seiten ab. Wobei auffällig ist, dass die Polizei meist nur wegen offensichtlich rechter Accounts anfragt und quasi nie wegen solcher, die sich als links zu erkennen geben“, so Kubicki. Er sei aber immer bemüht gewesen, nicht jede Beleidigung zur Anzeige zu bringen, sondern nur ernsthafte Bedrohungen.