AfD-Treffen in Schwerin: Ost-Fraktionschefs einigen sich auf Erklärung zur Wiederbelebung der Demokratie

Zu Wochenbeginn haben sich im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern die Vorsitzenden der ostdeutschen AfD-Landtagsfraktionen zu einer gemeinsamen Konferenz getroffen. An dem Treffen in Schwerin nahmen Hans-Christoph Berndt (Brandenburg), Björn Höcke (Thüringen), Oliver Kirchner und Ulrich Siegmund (Sachsen-Anhalt) sowie Nikolaus Kramer (Mecklenburg-Vorpommern) und Jörg Urban (Sachsen) teil.

Im Mittelpunkt der Zusammenkunft standen eine grundsätzliche Bestandsaufnahme zur Lage der Demokratie in Deutschland und die in greifbare Nähe gerückte Übernahme von Regierungsverantwortung in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern nach den Landtagswahlen im September. Die AfD-Spitzenpolitiker verständigten sich auf eine gemeinsame Erklärung, die auf zentrale demokratische Prinzipien pocht und den Anspruch auf parlamentarische Mitwirkung und politische Chancengleichheit unterstreicht. Dabei gelte es,  den Stellenwert des Souveräns – des Volkes – wieder zu stärken.

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