AfD-Kandidat in Erlangen nachträglich von Wahl ausgeschlossen – Grüne erhalten Extra-Sitz im Stadtrat

Am Sonntag war in Bayern Kommunalwahl. Wenige Tage später ist bei der Stadtratswahl in Erlangen ein AfD-Kandidat nachträglich ausgeschlossen worden. Er soll nach Angaben der Stadtverwaltung nicht wählbar gewesen sein und darüber falsche Angaben gemacht haben. Gewählt wurde er dennoch tausendfach – denn sein Name stand auf allen Stimmzetteln. Seine Stimmen wurden nun für ungültig erklärt.

Der AfD-Kandidat Daniel Vobelt sei demnach vor der Wahl zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt worden, so die Stadt. Dann wäre er nach Paragraph 45 des Strafgesetzbuches nicht wählbar gewesen. Eigentlich müssen alle Kandidaten vor der Wahl versichern, dass die Voraussetzungen der Wählbarkeit vorliegen. Das habe Vobelt trotz Nichtvorliegens der Voraussetzungen getan.

Die Mitteilung der Justizbehörden über die Vorstrafe habe die Stadt am Donnerstag vor der Wahl erhalten. Die Stadtverwaltung änderte die Stimmzettel jedoch nicht, da zu jenem Zeitpunkt bereits alle Stimmzettel gedruckt gewesen seien und die Briefwahl in vollem Gange war. Ein Hinweis auf die mangelnde Wählbarkeit an die Wähler unterblieb.