Zurückgetretene Anne Spiegel findet neuen Job – bei Unternehmen, das von ihrem ehemaligen Ministerium gefördert wird

Die Grüne Anne Spiegel war nur kurz Bundesfamilienministerin. Auch aufgrund der paritätischen Regelung im Kabinett Scholz stieg die bis dahin relativ unbekannte Spiegel schnell in den Rängen auf. Davor war sie Familien- und Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, eben jenem Bundesland, das so schwer durch die Flutkatastrophe im Jahr der letzten Bundestagswahl getroffen wurde. Doch genau das wurde Spiegel zum Verhängnis; sie musste schließlich zurücktreten.

Doch nun, mehr als zwei Jahre nach ihrem Rücktritt, kehrt Spiegel zurück in die Öffentlichkeit. Sie tritt eine hochrangige Stelle bei einem gemeinnützigen Unternehmen an. Es gibt jedoch einen Haken: Ihr neuer Arbeitgeber wird mit Geldern in Millionenhöhe durch ihr altes Ministerium gefördert. Krisenchat, wo Spiegel laut Rhein-Zeitung jetzt Chief Operations Officer wird, ist gemeinnützig und finanziert sich durch Spenden und Förderungen des Bundes. Erst vor wenigen Wochen beschloss man im Haushaltsausschuss, dass das Unternehmen im kommenden Jahr zwei Millionen Euro aus dem Haushaltstopf des Familienministeriums erhalten soll.

Die Förderung des Unternehmens läuft dabei schon seit Jahren. Erstmals wurde es bereits im Haushaltsjahr 2023 gefördert, was der Haushaltsausschuss im November 2022 beschloss, also nur wenige Monate nach Spiegels Abgang aus dem Familienministerium. Dadurch stellen sich einige Fragen. Besonders der zeitliche Zusammenhang zwischen Spiegels Anheuern und dem Beschluss durch den Haushaltsausschuss lässt Kungelei-Vorwürfe zu.