Zollabkommen mit den USA: Die EU rudert zurück und plötzlich steht der Deal wieder auf dem Spiel

Das Zollabkommen zwischen der EU und den USA steht nur wenige Tage nach dessen Beschluss bereits vor massiven Problemen: Die Europäische Union möchte wohl nach massiver Kritik zurückrudern und sorgt dafür, dass sich beide Parteien bereits jetzt in Unstimmigkeiten verlieren. Fest steht auch, dass ein ordentliches Handelsabkommen zunächst noch ausbleibt.

Begonnen hatte der Streit bereits wenige Stunden, nachdem sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump im schottischen Turnberry die Hand auf den Deal gegeben hatten: Das Weiße Haus veröffentlichte ein „Fact-Sheet“, in dem der bisherigen Darstellung der EU-Kommission widersprochen wurde. Beispielsweise sollen, anders als die EU behauptet hatte, Pharmaprodukte aus Europa von einem 15-prozentigen Zoll direkt betroffen sein.

Das Weiße Haus traf mehrere solche Aussagen zu den Details des Deals – diesen widersprach wiederum die EU in einer eigenen Stellungnahme am Dienstag und stellte klar, dass es sich bei dem bisher ausgehandelten Deal nicht um einen rechtlich bindenden oder einklagbaren Vertrag handelt. Zuerst sollten die beiden Länder ein ordentliches Abkommen schließen.