„Was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht wird, das wird getan“ – bald drei Jahre ist es her, dass Olaf Scholz dieses Versprechen im Rahmen seiner historischen „Zeitenwende“-Rede nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 abgab. Es sollte der prägende Satz seiner Amtszeit werden – immerhin warf der Ukraine-Krieg alles um, was man in Deutschland und Europa sicher glaubte. Jahrzehnte deutscher, pazifistischer Grundsätze waren entwertet, die europäische Sicherheitsarchitektur seit der Schlussakte von Helsinki war gesprengt. Olaf Scholz trat im Bundestag auf wie einer, der diese historische Stunde begriffen hatte.
Blickt man nun auf die Regierungszeit der Ampel zurück, kann man nur feststellen: Scholz ist seiner Rede nicht gerecht geworden. Im Grunde war das Einzige, was Scholz zur Zeitenwende beigetragen hat, der Begriff selbst. Und auch die Berufung des Ministers Pistorius hat vielleicht die öffentliche Wahrnehmung geändert – aber darüber hinaus wenig. Jüngst bekannte der Chef des Bundeswehr-Verbandes im Fernsehen: Die Bundeswehr ist aktuell „blanker als blank“. Und zwar noch blanker als vor Scholz‘ Rede.
Die Situation der Truppe hat sich seit Ausrufung der Zeitenwende noch verschlechtert. Das liegt vor allem an der Abgabe von Gerät an die Ukraine oder über das sogenannte „Ringtausch“-Verfahren an andere NATO-Partner. So gab die Bundeswehr unter anderem Schützen- und Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, Hubschrauber, Raketenabwehrsysteme, Truppentransporter, Maschinengewehre, Fliegerfäuste und vieles weitere aus ihren Beständen ab. Dazu noch Verbrauchsmaterial wie hunderttausende Schuss verschiedener Munition, Verbände und ähnliche Sanitätsmaterialien. Material, das nicht unmittelbar ersetzt wurde. Das alles wurde aus dem Fleisch der Armee geschnitten, die eh schon hinten und vorne mit Materialmängeln und Engpässen zu kämpfen hat.
Das wäre an sich nicht problematisch – wenn die Neuausstattung der Truppe zügig folgen würde. Doch genau das folgt nicht. Der Wille zu einer Zeitenwende in der Beschaffung war lange auch überhaupt nicht da, noch immer laufen Projekte schleppend oder gar nicht. Die strukturellen Veränderungen in diesem Bereich, die für eine wehrfähige Bundeswehr elementar wären, bleiben weiter aus. Schnell wurde die Zeitenwende ihrem Schöpfer lästig, und Rüstungskonzerne wie Rheinmetall gaben mehr richtige strategische Anstöße und Forderungen von sich als der Kanzler.
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