„Wochenlange Sabotage“: Scholz schießt erneut erbarmungslos gegen die FDP

Seine abschließende Rede zur Vertrauensfrage nutzte Olaf Scholz am Montagmittag, um einmal mehr die FDP als Ampel-Sprenger ins Visier zu nehmen. „Politik ist kein Spiel. In eine Regierung einzutreten – dafür braucht es die nötige sittliche Reife“, manifestierte der Bundeskanzler. Gleichzeitig inszenierte sich der SPD-Politiker als Vermittler zwischen SPD, Grünen und FDP.

„Über drei Jahre hinweg habe ich diese Koalition immer wieder zu Ergebnissen und Kompromissen zusammengeführt“, behauptete Scholz – am Ende habe er aber die Reißleine ziehen müssen, „weil es so nicht mehr weiterging“. In der 25-minütigen Rede sprach der Bundeskanzler dann von einer „wochenlangen Sabotage“ durch die FDP. Nach dem Ampel-Aus waren Pläne der Liberalen veröffentlicht worden, wonach verschiedene Szenarien – auch das geplante Ampel-Aus – innerparteilich diskutiert worden sein sollen (Apollo News berichtete).

„Die Wahrheit über dieses Schauspiel ist inzwischen ans Licht gekommen“, kolportierte Scholz und ließ damit außer Acht, dass auch die SPD sich derartig ausgetauscht haben soll. Doch in seiner Rede galten die ersten Minuten lediglich der FDP, deren Vorgehensweise in der Koalition einen nachhaltigen Schaden an der Demokratie hinterlassen habe.