Wird sich „seiner Verantwortung“ stellen – Macron kündigt Konsequenzen bei Scheitern künftiger Verhandlungen an

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu hat seinen Rücktritt eingereicht, womit er mit nur 27 Tagen Amtszeit die kürzeste Amtszeit in der Geschichte Frankreichs vorweisen kann. Präsident Emmanuel Macron hat den Rücktritt akzeptiert; Lecornu soll jedoch bis Mittwochabend letzte Verhandlungen führen, „um eine Grundlage des Handelns und der Stabilität für das Land zu definieren“. Würden diese Verhandlungen scheitern, wolle Macron sich „seiner Verantwortung“ stellen, wie die Nachrichtenagentur AFP und Le Figaro berichten. Was genau dies bedeuten soll, blieb offen.

In einem Pressestatement erklärte Sébastien Lecornu: „Man kann nicht Premierminister sein, wenn die entsprechenden Bedingungen dafür nicht stimmen.“ Den Regierungs- und Oppositionsparteien warf er vor: „Sie führen sich weiterhin alle so auf, als hätten sie alle eine absolute Mehrheit. Jede Partei will, dass die anderen ihr komplettes Programm übernehmen“. Zuvor hatte Bruno Retailleau, Innenminister und Vorsitzender der konservativen Républicains, seine Unzufriedenheit mit der neuen Regierungszusammensetzung geäußert und für Montag eine Krisensitzung seiner Partei angekündigt.

Sébastien Lecornu kritisierte bei der Regierungsbildung, dass vielen Parteien nicht das Wohl des Landes, sondern ihre eigenen politischen Ambitionen, insbesondere im Hinblick auf die Präsidentschaftswahl, im Vordergrund standen. Er betonte: „Es hätte nur etwas Bescheidenheit und weniger große Egos gebraucht und die Regierung hätte funktioniert. Man muss immer das Land seiner Partei vorziehen“. Allen voran Retailleau attackierte er in dem Zusammenhang.