Will Rumänien die Demokratie vor den Wählern retten?

Călin Georgescu hat schon jetzt Demokratiegeschichte geschrieben. Weil er die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl im vergangenen November mit 23 Prozent der Stimmen gewann und auch die zweite Runde zu gewinnen drohte, stornierte das Vergassungsgericht die komplette Wahl. Diese Geschichte ging um die Welt: In einer Demokratie hatte es so etwas bis dahin noch nicht gegeben.

Nun stand Georgescu am Samstag in Bukarest vor mehreren Zehntausend Anhängern und rief: „Wir werden unser Land zurückerobern!” Wieder kandidiert er für die Präsidentschaft. Eines hat sich geändert seit November: Er steht nicht mehr bei 23 Prozent, sondern in zwei verschiedenen Umfragen bei 37 bis 38 Prozent der Wahlabsichten. Umfragen sind mit Vorsicht zu genießen, aber dass er deutlich zugelegt hat, das kann kaum geleugnet werden. Noch dazu zeigen die Umfragen kaum noch unentschlossene Wähler, und eine sehr hohe Bereitschaft, an den Wahlen teilzunehmen. Ein Trost bleibt: Georgescu hat weit weniger Potential, in der zweiten Runde noch mehr Stimmen zu sammeln, als seine Rivalen von den traditionellen Parteien.

Sein Aufstieg in den Umfragen seit der gescheiterten Wahl bedeutet, dass die Begründung, mit der das Verfassungsgericht die Wahl storniert hatte, wohl nicht stimmen kann. Da war von „Einflussnahme einer ausländischen Macht“ mittels einer Tiktok-Kampagne die Rede gewesen, gemeint war Russland. Ein zur Dokumentation freigegebener Geheimdienstbericht nannte eine konkrete TikTok-Kampagne als Beispiel, von der sich aber herausstellte, dass die regierende National-Liberale Partei sie in Auftrag gegeben hatte.