„Wenig Hoffnung, dass das noch was wird“: SPD sieht Thüringer Koalitionsgespräche kurz vor dem Aus

In Thüringen spricht immer mehr dafür, dass die sogenannte Brombeer-Koalition zwischen CDU, BSW und SPD nicht zustande kommen wird. Die Forderungen von Sahra Wagenknecht stehen derzeit dem erfolgreichen Abschluss der Gespräche im Weg. SPD-Spitzenkandidat und geschäftsführender Innenminister Meier erklärte nun gegenüber dem Freien Wort: „Ich habe wenig Hoffnung, dass das noch was wird“. Ihm zufolge würde Sahra Wagenknecht bereits seit mehreren Tagen aktiv die Verhandlungen über die Präambel behindern.

Zumindest beim BSW will man jedoch weiter an dem Zustandekommen der Koalition arbeiten. „Es geht um das, wofür wir bei unseren Wählern im Wort stehen. Wir wollen nichts mit Brachialgewalt durchsetzen. Letztlich muss es einen Kompromiss geben, der eine stabile Regierung ermöglicht. Das ist unser Ziel“, sagte der Thüringer Co-Vorsitzende der Wagenknecht-Partei, Steffen Schütz gegenüber der dpa.

Das BSW und insbesondere Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht haben ein Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen sowie diplomatische Bemühungen in der Ukraine zur Bedingung für eine Koalition gemacht. All diese Forderungen müssten sich auch in der Präambel des Koalitionsvertrags wiederfinden. „Klar ist es schwierig, aber es geht um Thüringen. Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Lösung finden“, so Steffen Schütz hierzu gegenüber der Welt.