Die polnische Regierung hat sich an die EU-Kommission gewandt und diese aufgefordert, gegen TikTok vorzugehen. Grund dafür sind zahlreiche, mutmaßlich mit KI erstellte Videos in polnischer Sprache, in denen der Ausstieg Polens aus der EU gefordert wird: der sogenannte Polexit. Viele dieser Videos sollen um den Jahreswechsel herum veröffentlicht worden sein. Angesichts dessen wandte sich Polens stellvertretender Digitalminister Dariusz Standerski an die stellvertretende EU-Kommissarin Henna Virkkunen und forderte sie auf, Maßnahmen gemäß des Digital Services Acts zu ergreifen. Virkkunen ist für das Thema digitale Souveränität zuständig.
Ein Sprecher der polnischen Regierung sagte laut Brussels Signal: „Es gibt keinen Zweifel, dass diese Videos auf TikTok russische Desinformation sind.” Er führte an, dass die Sätze sich einer russischen Syntax bedienen würden, auch wenn sie in polnischer Sprache seien. In dem Brief an die EU-Kommission, den Dariusz Standerski am 30. Januar auf X veröffentlichte, schreibt der stellvertretende Digitalminister, dass die Internetvideos die „Merkmale einer koordinierten Desinformationskampagne” erfüllen würden.
Die Videos würden die nationale Sicherheit und „die Integrität demokratischer Prozesse in Polen und in der Europäischen Union” untergraben. Angesichts dessen wird die EU-Kommission von Polen aufgefordert, eine Untersuchung gegen TikTok einzuleiten, ob das Unternehmen seine Verpflichtungen zur Inhaltsmoderation und zur Risikominimierung erfülle. Die EU solle überlegen, ob sie eine Interimsmaßnahme durchführt, die die Einschränkung derartiger Videos erlaubt. Polen erwartet eine schnelle Reaktion.
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