War das Ampel-Aus geplant? FDP soll interne Szenarien vorbereitet haben

Hat die FDP das Ampel-Aus lange vorbereitet? Ein Bericht der Zeit sowie der Süddeutschen Zeitung legt nahe, dass die Partei entsprechende Überlegungen angestellt hat. Demnach sollen die Liberalen konkrete Pläne für das Weiterregieren, aber auch für einen Koalitionsbruch in mehreren Treffen seit Ende September akribisch vorbereitet haben. Das will die Zeit aus ausgewerteten Dokumenten der Treffen und aus Aussagen von einigen mit den Vorgängen vertrauten Personen entnommen haben.

Nur die Parteispitze, bestehend aus hochrangigen Funktionären und Vorsitzenden sowie den vier Ministern Marco Buschmann, Christian Lindner, Bettina Stark-Watzinger und Volker Wissing, soll an den Gesprächen beteiligt gewesen sein. Auf Anfrage der Zeit ließen die betroffenen FDP-Politiker Anfragen unbeantwortet oder lehnten Aussagen ab. Drei Szenarien für den Verbleib der FDP sollen auf den Treffen diskutiert worden sein.

Neben der – während dieser Zeit nach außen vermittelten – Option, weiter an der Regierung teilzuhaben, stand auch die Vertrauensfrage durch Olaf Scholz im Raum oder die provozierte Entlassung der FDP-Minister – mit Finanzminister Lindner trat ebenjener Fall am 6. November ein. Zuvor hatte der Minister ein Papier zur Wirtschaftswende veröffentlicht, in dem er Maßnahmen zur Verbesserung der deutschen Wirtschaft forderte und dafür auf Eingeständnisse der Ampel-Partner drängte.