Von der Leyens Haushaltspläne: EU-Kommission will neue Schuldeninstrumente schaffen

Die EU-Kommission plant für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 eine deutliche Ausweitung des Haushaltsvolumens auf fast zwei Billionen Euro. Das berichten WELT am Sonntag und Business Insider Deutschland unter Berufung auf eine bislang unveröffentlichte Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).

Demnach sieht der Entwurf der Kommission zwei neue Kreditinstrumente vor: „Catalyst Europe“ mit einem Volumen von 150 Milliarden Euro und einen „Krisenmechanismus“ über 395 Milliarden Euro. Beide sollen es Brüssel ermöglichen, Kredite am Kapitalmarkt aufzunehmen und sie als Darlehen an Mitgliedstaaten weiterzugeben. Damit würde die EU erneut gemeinsame Schulden aufnehmen.

Der neue Haushalt würde laut den Berichten um rund 800 Milliarden Euro größer ausfallen als der laufende Finanzrahmen. Neben klassischen Fördermitteln für Landwirtschaft, Regionen und Wettbewerbsfähigkeit wären die Rückzahlungen für den Corona-Wiederaufbaufonds Teil des Etats.