Von der Leyen beklagt Wettbewerbsschwäche der EU

Jede Erzählung braucht ihren Helden. Im Märchen von der prosperierenden und expandierenden Europäischen Union wurde Mario Draghi – einst Präsident der Europäischen Zentralbank und später nicht gewählter, technokratischer Ministerpräsident Italiens – von den Medien zum Retter der Eurozone und damit auch der EU verklärt.

Sein berühmter „Whatever-it-takes“-Kurs inmitten der Staatsschuldenkrise vor eineinhalb Jahrzehnten wirkt bis heute nach: Er machte die EZB zur Gelddruckmaschine Brüssels. Aus der vermeintlich heroischen Staatenrettung mit der Kreditpumpe entstand ein Machtapparat, der heute eine ökologistische Planwirtschaft betreibt. Dabei hat man vergessen, dass Kapital aus Sparprozessen entsteht – und nicht per Knopfdruck im EZB-Tower erzeugt wird.

Und immer, wenn es eng wird – insbesondere mit Blick auf die Staatsfinanzen der tragenden Säulen der EU wie Frankreich, Italien und zunehmend auch Deutschland – tritt Mario Draghi wie aus dem Nebel des Niedergangs hervor, stilisiert zum strahlenden Retter. Auch diesmal, im Schatten der anhaltenden Deindustrialisierung und Dauerrezession der Eurozone, hat der Italiener einen seiner berüchtigten Berichte vorgelegt.

Draghi präsentiert darin im staubtrockenen Technokratenstil auf 383 Seiten seine Ideen und Visionen. Diese zielen darauf, die Euro-Ökonomie wieder flottzumachen. Das ist auch dringend nötig, denn diese steckt seit geraumer Zeit in der Rezession. Die hohe Staatsnachfrage verfälscht den statistischen Befund: Bei einer Staatsquote von regelmäßig über 50 Prozent und einer Netto-Neuverschuldung von rund 4 Prozent und dem offiziellen Wachstum von etwa 1 Prozent kann das nur eines bedeuten: Die Privatwirtschaft schrumpft – in der Eurozone um etwa 3 Prozent, in Deutschland sogar um 4,5 Prozent im laufenden Jahr.

In ihrem Befund liegen von der Leyen und Draghi vollkommen richtig: Die Euro-Wirtschaft muss wettbewerbsfähiger werden, insbesondere gegenüber den großen Playern auf dem globalen Schachbrett: China und USA.