Vance legt nach: Deutsche Razzien wegen Beleidigungen im Netz haben „Orwell’sche Züge“

Am Montag erschien eine Dokumentation auf dem amerikanischen Sender CBS, in der amerikanische Reporter die Behörden in Niedersachsen beim „Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz“ begleiteten. Die Reporter waren auch live bei Hausdurchsuchungen dabei. US-Vizepräsident J. D. Vance reagierte mit scharfer Kritik.

Auf X schrieb Vance: „Das hat Orwell’sche Züge und jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.“ Weiter warnte er: „Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Äußerungen wird die europäisch-amerikanischen Beziehungen stark belasten.“ Vance postete seine Anmerkung zu einem Ausschnitt aus der Dokumentation, in der die deutschen Staatsanwälte befragt werden, ob Beleidigungen im Internet oder das Reposten einer Lüge strafbar seien. Beides wird bejaht.

Am Freitag hatte Vance in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz Europa und insbesondere Deutschland angemahnt, die Meinungsfreiheit zu achten und keine politischen Parteien auszuschließen, sondern dem Willen der Wähler nachzukommen. In manchen Ländern könne man gar nicht so einfach sehen, dass sie die Gewinner des Kalten Krieges sind, wenn es um Meinungsfreiheit gehe, so Vance.