USA: Was ist und was macht ICE?

vor 7 Monaten

USA: Was ist und was macht ICE?
Bildquelle: Tichys Einblick

Zwei Tote nach Einsätzen von Mitarbeitern der ICE-Behörde, Tumulte auf den Straßen von Minneapolis und eine mediale Berichterstattung, die sich in ihrer Einseitigkeit geradezu überschlägt – das sind die nach außen hin sichtbaren Auswirkungen aus Minnesota. Die eigentliche Aufgabe der ICE-Behörde gerät dabei aus dem Blick: Die Behörde verfolgt Kriminelle – darunter Sexualstraftäter, Gewalttäter, Wiederholungstäter ohne Aufenthaltsrecht.

Die US-Behörde United States Immigration and Customs Enforcement (ICE) ist die größte Polizei- und Zollbehörde des Ministeriums für Innere Sicherheit (DHS) der USA mit Sitz in Washington, D.C. Sie soll Kriminelle festnehmen. Doch sogenannte „Aktivisten“ blockieren Einsätze und feiern sich dafür. Dass sie ausgerechnet die Festnahme eines mutmaßlichen Kinderschänders blockierten, ist kein Betriebsunfall, sondern das logische Ergebnis einer Ideologie, in der Herkunft wichtiger ist als Taten.

Anders als in Bundesstaaten wie Florida, wo Gouverneur Ron DeSantis offen mit den Bundesbehörden kooperiert, verweigern Stadt Minneapolis und Bundesstaat Minnesota jede Zusammenarbeit. Ganz im Gegenteil: Dem-Bürgermeister Jacob Frey wie Dem-Gouverneur Tim Walz unterstützten aktiv Proteste gegen ICE-Einsätze, die von einer zahlenmäßig kleinen, aber hochorganisierten und extrem lauten Szene des Antifa-Milieus getragen wird.

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