USA vor Paradigmenwechsel: „The One Big Beautiful Bill“

vor etwa 1 Jahr

USA vor Paradigmenwechsel: „The One Big Beautiful Bill“
Bildquelle: Tichys Einblick

Ein Bekenntnis vorweg: Ich bin ein traditionsbewusster Mensch und schätze die professionelle Langeweile, wenn es um politische Fragen geht. Ich habe mich immer daran gestört, wenn Politiker nach getaner Arbeit ihrer Freude kindlichen Ausdruck verleihen und neuen Gesetzen Namen geben wie: “Gute-KITA-Gesetz“ oder wie im Falle des nicht minder famosen “Gute-Arbeitsschutz-Gesetzes“. Dieser Infantilismus entzieht sich beinahe schon dem Bereich zynischer Paraphrasierung. Es vermittelt das Gefühl, sich über Kinder lustig zu machen.

Zurück bleiben ein übler Nachgeschmack und die resignierte Frage nach der Verwendung unserer Steuergelder. Es ist allerdings wiederum unnötig zur guten preußischen Tradition phonetisch-ästhetischer Schlachtfeste zurückzukehren.

Gesetzesnamen wie ‚Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz‘ oder die illustre (und wohl niemals zitierte) “Grundstücksverkehrsgenehmigungszuständigkeitsübertragungsverordnung“ gewähren einen flüchtigen Blick in den tiefen Brunnen deutschen Bürokratismus.

Vielleicht findet sich ja eine pragmatische Lösung darin, Gesetze schlicht und einfach zu nummerieren und ihnen auf diese Weise wenigstens eine arithmetische Würde zurückzugeben, wenn schon der Inhalt zahlreicher gesetzgeberischer Fehlleistungen im Ergebnis nichts anderes hervorbringt, als dem mündigen Bürger durch Regulierungen und invasive Dreistigkeit die Rote Karte zu zeigen.

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