US-Präsident Donald Trump hat alle Begnadigungen, die sein Amtsvorgänger Joe Biden ausgesprochen hat, für ungültig erklärt. Er begründete diese Entscheidung damit, dass Biden die Dekrete nicht selbst unterschrieben habe, sondern dass die Dokumente mit einer Maschine signiert wurden.
Die so unterzeichneten Schriftstücke seien ungültig und hätten keine rechtliche Wirkung mehr, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Die Signiermaschine, auch bekannt unter dem Namen Autopen, ist ein Gerät zur maschinellen Nachbildung einer Unterschrift.
Trump argumentiert, die Biden-Regierung habe den Autopen oft ohne Wissen Bidens eingesetzt. Hintergrund ist: Selbst aus den Reihen der Demokraten waren wiederholt Zweifel daran geäußert worden, ob Biden am Ende seiner Präsidentschaft noch amtsfähig war. Trump ließ deshalb auch das offizielle Porträt Bidens in der neuen Fotogalerie des Weißen Hauses („Walk of Fame“) durch die Aufnahme eines Unterschriftenautomaten ersetzen.
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