US-Einreiseverbote: Ist der deutsche Verfassungsschutz-Chef der nächste?

Einer „Spiegel“-Meldung zufolge könnten die von der Trump-Administration verhängten Einreiseverbote gegen führende Vertreterinnen des Berliner Denunziationsportals „HateAid“ nicht die einzigen ihrer Art bleiben. Womöglich werde es weitere Deutsche treffen. Bereits im Frühjahr habe es demnach Überlegungen in Washington gegeben, Sanktionen gegen „deutsche Staatsdiener“ zu verhängen. Auslöser war seinerzeit die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz.

Damals hatte US-Außenminister Marco Rubio scharf reagiert und auf X erklärt: „Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie ‒ es ist eine verkappte Tyrannei.“

Spekuliert wird jetzt in Washingtoner Insiderkreisen, dass es als nächsten den neuen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, treffen könnte. Das US-Außenministerium selbst hält sich bedeckt: „Wir erörtern keine internen Beratungen und geben keine Vorabinformationen zu Rechenschaftsmaßnahmen.“ Gleichzeitig wurde aber auf den seinerzeitigen X-Beitrag von US-Außenminister Rubio im Mai verwiesen.