Union und SPD setzen Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein

Die schwarz-rote Koalition aus Union und SPD möchte in dieser Woche im Bundestag eine Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen. Das berichtet das Politik-Magazin Politico. Der Enquetekommission sollen dann 14 Mitglieder des Deutschen Bundestages und 14 Sachverständige angehören. Die CDU/CSU-Fraktion benennt fünf Mitglieder, die Fraktion der AfD drei Mitglieder, die Fraktion der SPD drei Mitglieder, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei Mitglieder und die Fraktion Die Linke ein Mitglied. Das 28-köpfige Gremium soll von der CDU-Abgeordneten Franziska Hoppermann geführt werden.

Die Enquetekommission soll den Namen „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ tragen. Die Ziele der Kommission sind dabei von den Fraktionen in einem Papier zur Einsetzung konkret benannt worden: So soll die Kommission die Ergebnisse der „bisherigen Bemühungen um Aufklärung, Aufarbeitung und Lernen aus den gemachten Erfahrungen bündeln und zusammenführen“, heißt es.

Ziel sei es, „ein Gesamtbild der Pandemie, ihrer Ursachen, Verläufe und Folgen einerseits sowie der staatlichen Maßnahmen andererseits umfassend und verständlich aufzuzeigen und dazu Daten und Fakten zugänglich zu machen und Transparenz zu stärken“, so in dem Papier. Ein besonderes Augenmerk lege man darauf, wie sich „staatliche und gesellschaftliche Strukturen auf die effektive und effiziente Pandemiebekämpfung ausgewirkt haben“.