Um „regelmäßig“ nach Afghanistan abzuschieben: Dobrindt nimmt Gespräche mit den Taliban auf

Deutschland und die Taliban unterhalten eigentlich keine diplomatischen Beziehungen – jetzt soll es dennoch zu Verhandlungen kommen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt möchte offenbar Gespräche mit den afghanischen Machthabern führen lassen, um Abschiebungen nach Kabul zu ermöglichen. Dafür sollen Beamte seines Ministeriums bereits im Oktober in die afghanische Hauptstadt reisen, berichtete die Bild am Sonntag unter Berufung auf einen Pressesprecher.

Dobrindt selbst erklärte der Zeitung: „Abschiebungen nach Afghanistan müssen regelmäßig stattfinden können. Darum verhandeln wir jetzt direkt in Kabul, damit Straftäter und Gefährder künftig konsequent abgeschoben werden.“ In Zukunft sollen nicht nur Sonderflüge, sondern auch Linienmaschinen die betroffenen Personen in das zentralasiatische Land bringen.

Ob mit „Gefährdern“ auch abgelehnte Asylbewerber gemeint sind, ist unklar. Bereits kürzlich hatte der CSU-Politiker gegenüber der Rheinischen Post bekundet, die Bundesregierung wolle „noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien treffen und dann zunächst Straftäter abschieben und später Personen ohne Aufenthaltsrecht“ (mehr dazu hier). Möglicherweise könnte Dobrindt ein ähnliches Verfahren für afghanische Staatsbürger verfolgen, sollten die Gespräche mit den Taliban erfolgreich verlaufen.