Ultralinke Verfassungsrichterinnen: AfD und Union können das Schlimmste noch verhindern!

Am Donnerstag (10.Juli) stimmt der Deutsche Bundestag über mehrere Neubesetzungen von Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ab. Mit den beiden von der SPD nominierten ultralinken Juristinnen droht in Karlsruhe ein sozialistischer Durchmarsch von unabsehbarer Tragweite für die Rechtsprechung hierzulande (Stichworte AfD-Verbot, Klima-Irrsinn, Gender-Wahn). Weil für die Wahl eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, könnten AfD und CDU/CSU das Schlimmste gemeinsam verhindern!

Die SPD-Vorschläge für die hohen Richterämter in Karlsruhe würden auch bei Unions-Abgeordneten für Entsetzen sorgen, heißt es in Berlin.  Mit Frauke Brosius-Gersdorf (54) und  Ann-Katrin Kaufhold (48) drohen in Karlsruhe zwei ultralinke Ideologinnen zum „Zünglein an der Waage“ zu werden. Die Nominierungen haben das Potential, die Republik zu verändern. Über beide Personalien berichtete der Deutschland-Kurier ausführlich (hier und hier).

Um eine Zweidrittelmehrheit für diese strammen Links-Juristinnen zu verhindern, müssten genügend Abweichler aus den Reihen der Unionsfraktion entweder gegen die SPD-Vorschläge stimmen oder sich wenigstens der Stimme enthalten. Wird es ausreichend Abgeordnete von CDU und CSU geben, die das Gefahrenpotential für den Rechtsstaat erkennen? Oder findet sich eine Volksfront aus Union, SPD, „Grünen“ und Linken, die den linken Durchmarsch in Karlsruhe  ermöglicht?