Der frühere Siemens-Vorstandsvorsitzende Joe Kaeser hat sich für die Bildung einer Minderheitsregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz ausgesprochen. Dies geht aus einem Interview mit dem Tagesspiegel hervor.
Kaeser äußerte dabei größere Sorgen über ein Fortbestehen der schwarz-roten Koalition als über deren mögliches Scheitern. Eine Regierung, die nicht in der Lage sei, die Erwartungen der Wähler zu erfüllen, bedeute aus seiner Sicht vor allem eines: Zeitverlust.
Für den Fall, dass notwendige Strukturreformen innerhalb der Koalition nicht umgesetzt werden könnten, bezeichnete Kaeser eine Minderheitsregierung als „die Ultima Ratio“. Ein solcher Schritt könne die demokratischen Kräfte zur Neuorientierung zwingen. Zugleich warnte er, dies sei womöglich die letzte Gelegenheit, bevor die AfD auf Bundesebene eine Mehrheit erringe.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zum Bundeshaushalt 2027 | 06.07.26











