Trotz Vorstoß durch von der Leyen: Atomausstieg laut Merz „irreversibel“

Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Dienstag klargestellt, dass es eine mögliche Wiedereinführung der Kernenergie in Deutschland für ihn kein Thema ist. Dies teilte er auf einer Pressekonferenz anlässlich eines Besuchs des tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš am Dienstag mit. Auslöser war die Frage eines Journalisten, der auf eine Äußerung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verwies, in der sie den Atomausstieg als „strategischen Fehler“ bezeichnet hatte (Apollo News berichtete).

Merz erklärte zunächst, dass er die Auffassung von der Leyens teile, aber eine Wiedereinführung der Atomkraft nicht praktikabel sei: „Es wird Sie nicht überraschen, wenn ich Ihnen sage, dass ich persönlich die Einschätzung von Frau von der Leyen teile. Schlussfolgerungen für Deutschland hat das keine, weil die deutschen Bundesregierungen schon zuvor entschieden haben, aus der Kernenergie auszusteigen. Der Beschluss ist irreversibel. Ich bedauere das, aber es ist so“, sagte Merz.

Stattdessen gehe es nur noch darum, die Energiepolitik, „die wir haben“, zu optimieren. Dazu gehöre demnach, den Ausbau des Stromnetzes voranzutreiben, aber auch „grenzüberschreitende Zusammenarbeit“. Die von den Verbrauchern herbeigesehnte Senkung der Energiepreise solle durch den Markt gewährleistet werden. „Wir werden sie nicht auf Dauer heruntersubventionieren können, sondern das wird nur gehen, wenn wir das Angebot vergrößern“, sagte Merz weiter.