Thüringen: Plagiats-Ministerpräsident „Dr.“ Mario Voigt (CDU) übersteht Misstrauensvotum

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat am Mittwochnachmittag (4. Januar) das von der AfD eingebrachte „Konstruktive Misstrauensvotum“ im Erfurter Landtag erwartungsgemäß überstanden. Die AfD-Fraktion unter Landeschef Björn Höcke hatte den Antrag eingebracht, nachdem die Technische Universität (TU) Chemnitz entschieden hatte, Voigt aufgrund von Plagiatsvorwürfen die Doktorwürde zu entziehen.

Um Voigt zu stürzen, hatte sich AfD-Fraktionschef Björn Höcke zur Wahl gestellt. Denn nach der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags ist ein Misstrauensvotum nur durch die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten erfolgreich. Die Regel entspricht dem Verfahren zur Abwahl eines Bundeskanzlers, bei der gleichzeitig ein Nachfolger gewählt werden muss.

Ein „Brombeer“-Abweichler