„Teufelszeug“: Österreich sei ein „Beispiel, wie es nicht laufen darf“, warnt Habeck

Die abgebrochenen Koalitionsverhandlungen in Österreich und die mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ strahlen auch nach Deutschland aus. Robert Habeck warnte am Wochenende vor ähnlichen Verhältnissen in Deutschland und rief die „Parteien der Mitte“ deshalb zur Einigkeit auf. Im Wahlkampf werden „auch mal ein paar Fetzen fliegen. Aber ich warne davor, in ein Schwarz-Weiß-Denken zu verfallen“, sagte der Kanzlerkandidat der Grünen.

Damit spielte Habeck offenbar auch auf die in der vergangenen Woche gescheiterte Regierungsbildung in Österreich an, wodurch nun die rechte FPÖ am langen Hebel sitzt (Apollo News berichtete). „Österreich ist ein Beispiel, wie es nicht laufen darf“, kolportierte der Bundeswirtschaftsminister und erklärte, „wenn die Parteien der Mitte nicht bündnisfähig sind und Kompromisse als Teufelszeug abtun, hilft das den Radikalen.“

Ähnlich wie auch die FDP in Deutschland letztlich das Ampel-Aus besiegelte, waren es auch in Österreich die liberalen Neos, die den Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ nach Monaten eine Abfuhr erteilten. Grund dafür war vor allem die wirtschaftliche Lage in der Alpenrepublik. Wie auch die FDP forderten die Neos wirtschaftliche Zugeständnisse der Verhandlungspartner – mit den Ergebnissen waren die Liberalen jedoch unzufrieden (Apollo News berichtete).