Innenminister Alexander Dobrindt plant eine Initiative, um Asylbewerber schneller an Arbeit zu bringen. Sie sollen bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland die Erlaubnis erhalten, in Deutschland zu arbeiten, wie Bild berichtet. Das betrifft vor allem Migranten, die in Unterkünften untergebracht sind, weil diese bisher nicht arbeiten gehen dürfen. „Wer hierherkommt, soll arbeiten können – und zwar schnell. Die beste Integration ist die in die Arbeitswelt. Das Ziel: Teilhabe durch Tätigkeit!”, sagt der Minister gegenüber der Zeitung.
Eine Sprecherin des Innenministeriums betonte jedoch, dass keine Pflicht zur Arbeit bestehe. Migranten sollen lediglich die Erlaubnis erhalten, zu arbeiten. Mit der geplanten Neuregelung sollen sämtliche Arten von Beschäftigung möglich sein, ob Minijob, in Teilzeit oder Vollzeit. Dass jemand arbeitet, solle aber keinen Einfluss auf den Ausgang des Asylentscheids haben. Der Verdienst soll auf die bezogenen Sozialleistungen angerechnet werden, beispielsweise bei der Unterkunft.
„Nicht profitieren dürfen: bereits abgelehnte Asylbewerber und Personen, die im Verfahren nicht mitwirken, also wer seine Identität verschleiert oder über Fluchtgründe täuscht”, so die Sprecherin. Der Plan ist Teil der Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Bisher ist es so, dass Asylbewerber grundsätzlich in den ersten drei Monaten nicht arbeiten dürfen. Danach gibt es Unterschiede: Diejenigen, die verpflichtet sind, in einer Asylunterkunft zu wohnen, dürfen auch nach dieser Sperrfrist nicht arbeiten. Sie müssen oft sechs Monate warten. Denn so lange dauert es oft, bis nicht mehr die Erstaufnahmeeinrichtung für sie zuständig ist.
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