Stur-Scholz will einfach nicht gehen: Stürzt jetzt Robert Habeck den Kanzler?

Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist mit seiner Ampel-Regierung gescheitert. Doch er bleibt weiterhin stur und hält daran fest, die Vertrauensfrage im Bundestag erst am 15. Januar zu stellen, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Jetzt gibt es ein neues brisantes Szenario: Robert Habeck (Grüne) könnte Scholz zu Fall bringen.

Montagabend war der Bundeskanzler zu Gast bei der ARD-Talkshow von Caren Miosga, NIUS berichtete. Dort machte Olaf Scholz den Scheinvorschlag: „Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem.“

Allerdings sagte der Kanzler zugleich: „Die Frage ist, was ist der früheste Zeitpunkt, den wir gemeinsam wollen. Es ist formal der Kanzler, der das auslösen muss.“ Und weiter: „Ich bin damit einverstanden, wenn sich Herr Mützenich und Herr Merz einigen auf den Tag, an denen die Neuwahlen stattfinden sollen.“

Scholz trickste also am Talkshow-Tisch herum, gab vor, er würde nicht an der Macht kleben. Tat so, als wäre die Entscheidung abhängig von Verhandlungen seines SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich und CDU-Chef Friedrich Merz.

Druckste um Vertrauensfragen-Klartext herum: Olaf Scholz (SPD) Sonntagabend zu Gast bei Caren Miosga.