„Stasi-Kommissare der EU“: Elon Musk mit Kampfansage an Brüssel

„Die woken Stasi-Kommissare der EU werden bald die volle Bedeutung des „Streisand-Effekts“ verstehen.“ und „Die „EU“ hat diese irre Geldstrafe nicht nur gegen @X verhängt, sondern auch gegen mich persönlich, was noch viel verrückter ist! Daher erscheint es angebracht, unsere Reaktion nicht nur auf die EU, sondern auch auf die Personen anzuwenden, die diese Maßnahme gegen mich ergriffen haben.“ Mit diesen Sätzen markiert Musk die Frontlinie: die EU hat ihn und X mit einem ganzen Arsenal aus Prüfungen, Warnschreiben, einem illegalen Geheimdeal und einer Rekordstrafe überzogen. Jetzt kündigt er an, die Verantwortlichen beim Namen zu nennen und ihre antidemokratischen Methoden ans Licht zu zerren.

Der offizielle Aufhänger klingt harmlos technokratisch: 120 Millionen Euro Bußgeld wegen angeblicher „Transparenzmängel“ nach dem hoch umstrittenen Digital Services Act. In Brüssel wird das als nüchterne Rechtsanwendung verkauft. Doch die Vorgeschichte zeigt ein anderes Muster: Seit Jahren arbeitet sich die Kommission systematisch an genau dieser Plattform ab – an der einzigen großen, deren Eigentümer nicht bereit war, die gewünschte Zensur im Stillen zu exekutieren. Musk ist nicht der Täter, sondern derjenige, der das Versteckspiel beendet hat.

Die Chronologie beginnt im Juni 2023: „Prüfung“ der Sicherheitssysteme von X, der Vorwurf, im Umgang mit „Hassrede“ und „Desinformation“ gebe es Schwächen. Damit wird der Rahmen gesetzt: Brüssel beansprucht das Recht, zu definieren, welche Inhalte noch als legitime Meinung gelten dürfen und was als gefährlich zu gelten hat. Im Oktober 2023 folgt das Warnschreiben, X wird beschuldigt, während des Israel-Hamas-Konflikts Fehlinformationen zu verbreiten oder nicht ausreichend zu drosseln. Die Botschaft: Wer nicht in der gewünschten Tonlage moderiert, kommt unter Aufsicht.