Staatsanwaltschaft bestätigt: „Schwachkopf“-Razzia geschah durch Habeck-Antrag

Im Rahmen des bundesweiten „Aktionstags gegen Hasspostings“ am 12. November durchsuchte die bayerische Polizei die Wohnung des 64-jährigen Stefan Niehoff. Anlass war ein von ihm auf Twitter geteiltes satirisches Bild, das Wirtschaftsminister Habeck kritisch darstellte. Das Meme zeigte Habecks Porträt mit der Aufschrift, angelehnt an das Logo der Firma Schwarzkopf.

Unklar blieb bislang jedoch, ob Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck selbst diesen Sachverhalt zur Anzeige brachte. Wie das Medienmagazin Mediatheke nun jedoch auf Twitter öffentlich machte, wurde die behördliche Verfolgung durch Robert Habeck persönlich veranlasst. Auf Anfrage erklärt die Staatsanwaltschaft Bamberg: „Durch Herrn Dr. Robert Habeck wurde Strafantrag gestellt“.

Über die Frage, wer den Strafantrag stellte, hüllte man sich lange in Schweigen. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) gab gestern auf Nachfrage von Apollo News an, keine eigenen Informationen zu dem Fall zu haben. Ob Minister Habeck persönlich Strafanzeige gegen Niehoff erstattet hat, konnte das Ministerium nicht beantworten und verwies stattdessen an Habecks Abgeordnetenbüro. Dieses reagierte jedoch nicht auf eine entsprechende Anfrage. Auch die Staatsanwaltschaft Bamberg ließ gestern auf Nachfrage offen, wer den Strafantrag gestellt hat.