Es gibt für einen Journalisten oder einen politischen Beobachter wenige Dinge, die so spannend und gleichzeitig resignierend zu beobachten sind, wie das Eigenleben einer Lüge. Wie eine Lüge, eine Unwahrheit, eine Story aus heißer Luft erst ersponnen und geäußert, dann rezipiert und zitiert wird. Wie sie Fahrt aufnimmt und in wenigen Tagen zur veröffentlichten Wahrheit wird.
So eine Unwahrheit hat Thüringens Innenminister Georg Maier ganz geschickt in die Welt gesetzt. Am Mittwoch erzählte er dem Handelsblatt eine hammerharte Geschichte: Die AfD missbrauche ihr Fragerecht im Auftrag feindlicher Mächte.
„Schon seit geraumer Zeit beobachten wir mit zunehmender Sorge, dass die AfD das parlamentarische Fragerecht dazu missbraucht, gezielt unsere kritische Infrastruktur auszuforschen“, sagte Maier am Mittwoch im Interview mit dem Handelsblatt. „Es drängt sich geradezu der Eindruck auf, dass die AfD mit ihren Anfragen eine Auftragsliste des Kremls abarbeitet.“
Das Handelsblatt machte daraus: „Spionage im Auftrag des Kremls?“ – und schon war dieser Spin in der Medienlandschaft fest verankert. Die politischen Gegner der AfD griffen das natürlich dankbar genau so auf. Jens Spahn sagte der Freitagsausgabe der Rheinischen Post, die AfD müsse „Vorwürfe der Spionage“ aufklären. SPD-Politikerin Sonja Eichwede forderte, auch auf dieser Basis die AfD jetzt zu verbieten. Grünen-Politikerin Irene Mihalic stieß am Freitag ins gleiche Horn und nahm die Erzählung vom missbrauchten Fragerecht zum Anlass, die Einschränkung der parlamentarischen Rechte der AfD zu fordern.
Doch diese Geschichte ist eine Fata Morgana, ein Scheinriese. Sie kommt mit großen Worten daher, fast als Spionage-Thriller. Doch je näher man ihr kommt, desto kleiner wird sie. Je mehr man in die Materie des tatsächlich faktischen hinter dieser Erzählung eintaucht, desto dünner wird sie. Am Ende bleibt von dem, was Georg Maier da behauptet hat, nichts übrig, was diesen Theaterdonner rechtfertigen würde.
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