Sperrung von Rahmede-Brücke: Ex-Verkehrsminister Scheuer kann sich nicht erinnern

Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) musste als Zeuge im Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ aussagen. Anlass war die abrupte Schließung der Rahmede-Talbrücke (A45) im Dezember 2021. Nach eigener Aussage könne sich Scheuer weder an die plötzliche Sperrung der Brücke erinnern noch an deren Hintergründe.

Scheuer betonte weiter, dass er sich nicht um Einzelprojekte gekümmert habe, da diese auf der fachlichen Ebene betreut wurden. Er erklärte zwar, dass es sein könne, dass er Informationen dazu bekommen habe, könne dies aber mangels Zugriffs auf Unterlagen des Bundesverkehrsministeriums nicht mehr nachvollziehen.

Nach eigenen Angaben sei er zum Zeitpunkt der Sperrung mit der Übergabe des Ministeriums an seinen damaligen Nachfolger Volker Wissing (FDP) beschäftigt gewesen. Der Tag der Sperrung sei ein Donnerstag gewesen, am darauffolgenden Montag habe er das Ministerium an Wissing übergeben. Zudem verwies Scheuer auf die Gründung der Autobahn GmbH, die er als zentrales Reformprojekt seiner Amtszeit ansah.