SPD weist Merz nach Miosga-Auftritt zurecht – Miersch fordert Verhandlungen „auf Augenhöhe“

Mit seinem Auftritt bei Caren Miosga hat Bundeskanzler Friedrich Merz versucht, den Unmut in der Union über die Koalition einzufangen und den Druck auf den Koalitionspartner zu erhöhen. Die SPD weist die Mahnungen nun zurück. Union und SPD seien „gleichberechtigte Partner in einer Koalition“, sagte Fraktionschef Miersch im RTL/ntv-„Frühstart“. Die anstehenden Vorhaben müssten „auf Augenhöhe“ verhandelt werden.

Merz stehe „genauso unter Druck wie wir auch“, sagte Miersch. Die SPD-Mitglieder erwarteten, dass ihre Partei in der Regierung eine klare Handschrift zeige. Zugleich verwies er auf bereits geschlossene Kompromisse, etwa beim Wehrdienst und bei der gemeinsamen europäischen Asylpolitik. Die Koalition habe eine Grundlage geschaffen, „die gar nicht so schlecht ist, wie es teilweise klingt“. Gleichzeitig räumte Miersch ein, dass es in der Koalition ein „hartes Ringen“ gebe.

Merz hatte bei Caren Miosga erklärt, er sei im Umgang mit der SPD „bis jetzt sehr geduldig gewesen“. Zugleich mahnte er mehr Entgegenkommen an. In der CDU gebe es „einen größer werdenden Unmut“ über Kompromisse mit der SPD. Er habe „keine Vollmacht, die CDU umzubringen“. Die SPD solle nicht den Eindruck gewinnen, „sie könnte mit uns machen, was sie will“.