SPD-Frauen gegen die Wirklichkeit: Wie Genossinnen das Land belügen

Saskia Esken hat den nächsten Beleg dafür geliefert, warum sich diese Partei im freien Fall befindet. Die Zustände an deutschen Schulen kippen sichtbar. Gewalt nimmt zu, Mobbing ebenso, der religiöse Druck wächst, die Schlagzeilen häufen sich. Lehrer und Schüler berichten seit Jahren über Verwahrlosung, Einschüchterung und Aggression. Doch sobald der offenkundige Zusammenhang mit Migration auch nur angesprochen wird, springt bei der SPD derselbe ideologische Schutzreflex an. Esken erklärte, nicht Migration sei das Problem. Nicht die importierten Konflikte, nicht die kulturellen Spannungen, nicht die offensichtlichen Fehlentwicklungen. Das Problem, so lautet die Botschaft, seien wieder die anderen: jene, die noch bereit sind, die Dinge beim Namen zu nennen.

Genau so funktioniert diese Partei seit Jahren. Die Wirklichkeit wird nicht untersucht, sondern umgelogen. Was nicht ins Weltbild passt, wird wegdefiniert. Was jeder sehen kann, wird zur unzulässigen Zuspitzung erklärt. Und wer nicht bereit ist, an dieser Täuschung mitzuwirken, wird moralisch abgekanzelt. Die SPD hat sich damit ein eigenes politisches Betriebsmodell geschaffen: Realität raus, Gesinnung rein. Das Ergebnis ist ein öffentlicher Diskurs, in dem nicht mehr die Zustände skandalisiert werden, sondern ihre Beschreibung.

Esken steht damit nicht allein. Sie ist Teil eines Milieus, das sich seit Jahren darauf spezialisiert hat, das Offensichtliche zu leugnen und die Bürger für ihre Wahrnehmung auch noch zu beschimpfen.

Birgit Sippel lieferte dafür einen der infamsten Fälle. Im Europäischen Parlament erklärte die SPD-Politikerin sinngemäß, Gruppenvergewaltigungen gebe es in Deutschland nicht. Man muss sich diese Monstrosität auf der Zunge zergehen lassen. Ein Verbrechen, das statistisch erfasst wird, das Opfer in großer Zahl zerstört, das längst als brutale Realität dokumentiert ist, wird von einer deutschen Sozialdemokratin aus dem politischen Raum radiert, weil seine Existenz die falschen Fragen aufwirft. Das ist keine Verharmlosung mehr. Das ist politische Wirklichkeitsvernichtung.