Solingen-Untersuchungsausschuss offenbart: Gescheiterte Abschiebungen sind keine Ausnahme, sondern Normalität

Im Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Terroranschlag in Solingen hat ein Zeuge gravierende Missstände in der deutschen Abschiebepraxis offenbart. Besonders der gescheiterte Abschiebeversuch des Attentäters Issa Al Hassan rückte dabei in den Fokus der Befragung.

Der Transportkoordinator der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Bielefeld sprach laut WDR erschreckend offen über strukturelle Probleme bei Rückführungen. Er beschrieb die wiederholten Fehlschläge bei Abschiebungen nicht als Ausnahme, sondern als Normalität: „Es kommt öfter vor, dass Personen nicht angetroffen werden, als dass sie angetroffen werden.“

Al Hassan sollte im Juni 2023 abgeschoben werden. In den frühen Morgenstunden erschien ein Team in seiner Unterkunft in Paderborn – doch der Mann war nicht da. Laut dem Zeugen sei dies ein typisches Szenario. Die Maßnahmen waren vorbereitet, doch es blieb bei diesem einmaligen Versuch.