„So war es in der Nazi-Zeit“: Ex-ZDF-Chefredakteur möchte Einschränkung der Pressfreiheit um Hetze zu verhindern

Der ehemalige Chefredakteur des ZDF, Peter Frey, hat in einem Kommentar beim Deutschlandfunk nicht nur Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther für dessen Auftritt bei Markus Lanz verteidigt, sondern auch selbst Qualitätsmechanismen für Medien gefordert. So kritisierte Frey fehlendes „Verständnis für journalistische Qualitätsmaßstäbe, zu wenig journalistische Selbstkritik“ und „zu wenig öffentliche Diskussion über Medienstandards.“

Frey kritisiert außerdem die Rundfunk- und Fernsehräte, die inneffektiv bei der Bekämpfung von angeblichem Populismus seien: „Gerade in Zeiten des Populismus tun die Gremien sich schwer, Kriterien zu definieren und durchzusetzen, welche Äußerungen, Interviews oder Beiträge gegen die oft zu abstrakten Programmrichtlinien verstoßen.“ Das habe dazu geführt, dass Wagenknecht zur Quotenbringerin geworden sei und Fernsehauftritte von Co-AfD-Chefin Alice Weidel immer normaler werden würden.

Und so rechtfertigt Frey Günthers Angriff auf die Pressefreiheit mit einem Nazivergleich: „Freiheit ohne Grenzen, Freiheit ohne Verantwortung machen den Weg frei für Ausgrenzung und Hetze. So war es in der Nazi-Zeit. Und so ist die Gefahr jetzt, zumal wenn Algorithmen das Polarisierende nach oben ranken.“ Deshalb, so Frey, müsse über die Regulierung und Begrenzung von digitalen Plattformen gesprochen werden – ob für ihn auch Neue Medien wie Nius zu digitalen Plattformen zählen führe er nicht aus.