Am Mittwoch wurden bundesweit 170 Einsätze wegen „Hass und Hetze“ im Internet durchgeführt. Im Rahmen eines Aktionstages will man ein Zeichen gegen „Digitale Brandstifter“ setzen – mit dem Hauptaugenmerk auf „rechtsradikale Äußerungen“.
Genauso ging man auch bei Faesers „Aktionstag Hasspostings“ vor, im Rahmen dessen unter anderem der Rentner Stefan Niehoff wegen des Retweets des „Schwachkopf PROFESSIONEL“-Post zu Habeck Besuch von der Polizei bekam. Das war nur ein Beispiel von harmlosen Postings, derentwegen es bei Bürgern in ganz Deutschland morgens um 6:00 Uhr an der Tür klopfte.
Apollo News will die Hintergründe der Maßnahme beleuchten, die mehr und mehr den Eindruck einer Einschüchterungskampagne annimmt. Wir wollen öffentlich machen, welche Äußerungen zum Anlass für Durchsuchungen, Strafanzeigen und sonstige polizeiliche Maßnahmen genommen werden. Wie gingen die Behörden vor? Sind staatliche Meldestellen in die Vorgänge involviert gewesen?
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