Der Große Sauerländer – Ein König ohne Land?

Endlich hat er es geschafft, sein Lebenziel ist nach einem langen Marsch durch die politische Wüste erreicht. Friedrich Merz wird trotz eines eher enttäuschenden Ergebnisses für seine Partei bei der Wahl Kanzler, wenn ihm die SPD nicht noch einen Strich durch die Rechnung macht. Auszuschließen ist das nicht; die SPD wurde bei der Wahl tief gedemütigt.

Die eigene Antifakampagne fiel ihr auf die Füße, weil sie vor allem die Linkspartei stärkte und selbst die ihr lange treu ergebenen muslimischen Wähler, von denen sie doch so viele in den letzten Jahren noch rasch eingebürgert hatte, auch um diese Klientel der Partei zu stärken, sind ihr zu großen Teilen von der Fahne gegangen, wenn man demoskopischen Erhebungen glauben kann, und haben die Linkspartei oder die Bewegung Sahra Wagenknechts gewählt, weil diese beiden Gruppierungen anders als die SPD stark israelkritisch auftreten. Das erinnert an die Probleme, die Labour mittlerweile in Großbritannien mit dem früher zuverlässigen „Muslim Block Vote“ hat.

Aber nehmen wir an, Merz gelingt es, durch massive Zugeständnisse an die SPD namentlich auf dem Gebiet der Steuer- und Sozialpolitik, und in vielleicht etwas geringerem Maße auch der Migrationspolitik, eine Koalition zusammenzuzimmern, die ihn an die Spitze der Regierung trägt. Er würde relativ rasch entdecken, dass seine Chancen, eigene politische Ziele, auf die er im Wahlkampf immerhin, wenn auch nicht immer gradlinig, hingewiesen hat, durchzusetzen, sehr begrenzt sind. Zum einen ist da, wie schon betont, die SPD, die jedes Interesse daran hat, Merz auszubremsen. Wenn man schon selbst als Volkspartei gescheitert ist, dann soll es der CDU natürlich nicht besser gehen. Aber es gibt zum anderen auch sachliche Probleme, die zum Teil von der CDU selbst in der Vergangenheit mit geschaffen wurden.