Rückkehrzentren in Drittstaaten: Dobrindt (CSU) rudert beim Migrationsgipfel in München zurück

Nach dem europäischen Migrationsgipfel in München hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Hindernisse bei der Einrichtung von sogenannten Rückkehrzentren für Migranten in Staaten außerhalb der EU eingeräumt – etwa in Uganda. „Wir befinden uns am Anfang eines Prozesses“, schwächte der Minister nach dem Treffen mit mehreren europäischen Amtskollegen entsprechende Pläne unter Hinweis auf „juristische Hürden“ ab.

Die Einrichtung solcher Rückkehrzentren („Return Hubs“) wird seit einiger Zeit auf EU-Ebene diskutiert. Kritiker bezweifeln, dass sie mit europäischem Recht vereinbar sind. Teilnehmer des sogenannten „Munich Migration Meeting“ im Hotel Bayerischer Hof waren laut Bundesinnenministerium die Ressortchefs aus Polen, Italien, Luxemburg, der Schweiz, Dänemark, Schweden, Belgien und den Niederlanden. Auch der österreichische EU-Innenkommissar Magnus Brunner war demnach anwesend.

Niederlande wollen nach Uganda abschieben