Rentner erlebt morgendliche Hausdurchsuchung, weil er Habeck „Schwachkopf“ nannte

Der 64-jährige Stefan Niehoff, ein ehemaliger Bundeswehrsoldat, wurde am Dienstag völlig zu seiner Überraschung und Empörung in den Morgenstunden von zwei Beamten der Kriminalpolizei mit einem Durchsuchungsbeschluss geweckt. Der Grund für die Hausdurchsuchung: Niehoff soll einen Post, der den grünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck beleidigt, geteilt haben. Damit steht der Vorwurf der „Volksverhetzung“ im Raum. Der Frührentner zeigte sich schockiert über die Vorwürfe.

Aufgrund eines Posts auf der Plattform „X“, der bereits fünf Monate alt ist, wurde der Rentner, der im unterfränkischen Burgpreppach wohnt, am Dienstag gegen sechs Uhr von der Kriminalpolizei in seiner Wohnung durchsucht. Niehoff, der einen X-Account namens „IchbinsFeinet“ mit rund 1.100 Followern führt, hat laut dem Durchsuchungsbeschluss, welcher der Epoch Times vorliegt, „zu einem gegenwärtig nicht näher eingrenzbaren Zeitpunkt vor dem 20.06.2024“ auf seinem Account eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Familie Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ gezeigt.

Damit habe er versucht, „Robert Habeck generell zu diffamieren und ihm sein Wirken als Mitglied der Bundesregierung zu erschweren“, heißt es im von der Staatsanwaltschaft Bamberg beantragten und vom Amtsgericht Bamberg erlassenen Durchsuchungsbeschluss. Mit diesem Beschluss konnte die zuständige Kriminalpolizei Schweinfurt die Person, die Wohnung mit Nebenräumen und die Fahrzeuge „ohne vorherige Anhörung“ durchsuchen.