Protektionismus und Wasserstoffsubventionen: Merz‘ großer „Stahlgipfel“ floppt

Am Donnerstag lud Bundeskanzler Friedrich Merz zum großen „Stahlgipfel“ der Bundesregierung – gemeinsam mit Vertretern der Stahlindustrie wollte man im Kanzleramt darüber beraten, wie man die deutsche Stahlindustrie aus ihrer bislang größten Krise hieven kann. Herausgekommen ist wenig Substantielles – Merz setzt im Großen und Ganzen auf die Strategie seiner Ampel-Vorgänger: Symptombekämpfung und Staatsintervention.

Von einer „existenzbedrohenden Krise“ der Stahlindustrie spricht der Kanzler bei der Pressekonferenz – anstatt die Gründe klar zu benennen, etwa den völlig wirtschaftsfremden Umstieg auf grünen Stahl, der durch die Politik massiv gefördert wird, verliert sich der Christdemokrat in Träumen von Protektionismus und Staatsintervention.

Den umweltfreundlichen Umbau von Anlagen möchte man stattdessen weiter mit Milliardensummen fördern. Den zur Herstellung von grünem Stahl benötigten Wasserstoff will man noch einfacher zugänglich und somit günstiger machen – dass bereits der Umstieg auf diese umweltfreundliche Produktionstechnik die Stahlindustrie in massive Probleme bringt, wird dabei völlig ignoriert.