Pressefreiheit: Ermittlungen gegen „Apollo News“ nach Anzeige von schwarzem ÖRR-Rundfunkrat

Wegen angeblicher „Hassrede“ geht die Staatsanwaltschaft München I gegen „Apollo News“ vor. Das Onlineportal bestreitet die Vorwürfe und sieht in den Ermittlungen einen Versuch, unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Gegenstand des Verfahrens ist ein kritischer Beitrag von „Apollo News“ über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Zusammenhang mit verbalen Attacken des Migrationsaktivisten Hamado Dipama. Der aus Burkina Faso stammende Schwarzafrikaner ist seit 2007 Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats und gehört dem Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks (BR) an. Er hatte die Strafanzeige gestellt, die zu den Ermittlungen führte.

Anlass für den in Rede stehenden Apollo-Text war ein Instagram-Post Dipamas mit Attacken gegen die konservative BR-Journalistin Julia Ruhs. Diese war für die Moderation des bundesweit ausgestrahlten ARD-Magazins „Klar“ vorgesehen, das der BR zusammen mit dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) plante.