Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat am Dienstagabend in der ARD-Sendung Maischberger neue Einzelheiten zum Fall dreier somalischer Migranten bekannt gegeben, deren Zurückweisung nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vorerst ausgesetzt wurde. Die Betroffenen waren zuvor mehrfach an der deutsch-polnischen Grenze bei Frankfurt (Oder) zurückgewiesen worden.
Laut Dobrindt erfolgten die ersten beiden Zurückweisungen noch unter seiner Vorgängerin Nancy Faeser. Am 2. und 3. Mai seien die Migranten beim Versuch, die Grenze illegal zu überqueren, von der Bundespolizei gestoppt worden. Beide Male hätten sie „kein Asylgesuch gestellt“, erklärte der Minister. Erst bei einem dritten Versuch am 9. Mai, drei Tage nach Dobrindts Amtsübernahme, sei ein Asylantrag gestellt worden.
„Beim dritten Mal, am 9. Mai, will man dann ein Asylgesuch stellen, und eine Person ist minderjährig, die vorher volljährig war“, erklärte Dobrindt weiter. Die Zurückweisung durch die Bundespolizei halte er unter diesen Umständen für nachvollziehbar.
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