Die EU-Kommission in Brüssel strebt ein komplettes Nutzungsverbot für die beiden Nord Stream-Pipelines in der Ostsee an. Zugleich soll der Preis für russisches Öl weiter nach unten gedrückt werden. Teile des neuen Sanktionspakets, das inzwischen 18. seiner Art, treffen auch China und Indien.
Die Europäische Kommission hat in ihrem 18. Sanktionspaket ein Verbot der Nutzung der Infrastruktur von Nord Stream und eine Absenkung des Preisdeckels für russisches Öl vorgeschlagen. Das teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel mit.
Kein EU-Betreiber werde sich künftig direkt oder indirekt an irgendeiner Transaktion beteiligen können, welche die Nord-Stream-Pipelines betrifft, sagte von der Leyen und betonte: „Es gibt keine Rückkehr in die Vergangenheit.“ Beide Pipelines waren in einer Reihe von Unterwasserexplosionen in der Ostsee im September 2022 schwer beschädigt worden. Seit der Sabotage sind sie außer Betrieb.
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