Nur private Medien schaffen eine freie Gesellschaft

Es gibt einige Fragen, in denen sich unsere Gesellschaft so weit von ihren eigentlichen Werten entfernt hat, dass die Rückbesinnung auf diese schon als äußerst radikal gilt. Eine solche Forderung ist die ersatzlose Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Fall Julia Ruhs ist schockierend, aber doch nicht wirklich überraschend – er ist Folge eines systematischen Problems. Ein Fernsehen, das über eine staatlich garantierte und staatlich durchgesetzte Abgabe finanziert wird und das wiederum durch einen im Wesentlichen durch die herrschende Politik entsandten Rundfunkrat kontrolliert wird – wie sollte es in letzter Konsequenz etwas anderes sein als ein politisches Instrument?

Die vielfach so sehr gefeierten Kontrollmechanismen, die die Unabhängigkeit herstellen sollen, können die Instrumentalisierung des Rundfunks nur abbremsen, aber nie von ihrer Wurzel her verhindern. Sie sind, wie wir in der Affäre Ruhs sehen können, überdies sowieso ausgefallen.

Man kann darüber diskutieren, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein notwendiges Übel war, in einer Zeit, als es wenige Fernsehsender gab und eine privatwirtschaftliche Finanzierung noch als schwierig galt. Heute aber, im Zeitalter des Internets, ist die ganze Idee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verquer und ein Relikt, das sich nur aus seiner faktischen Existenz heraus argumentieren lässt. Denn in der unglaublichen institutionellen Vielfalt im Konkurrenzkampf am Markt ist medialer Pluralismus harte Realität – im öffentlich-rechtlichen System kann dieser Pluralismus immer nur simuliert werden. Der einzige wirklich bis zur letzten Konsequenz unabhängige Journalismus kann nur am freien Markt entstehen: Wer von seinen Lesern finanziert wird, darf seine Leser nicht betrügen – also ist er gezwungen, in ihrem Interesse zu arbeiten.