Nur 63 Stimmen bei 71 Koalitionssitzen: Schnieder offiziell zum Ministerpräsidenten gewählt

Gordon Schnieder ist neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Der CDU-Politiker wurde am Montag im Mainzer Landtag mit 63 Ja-Stimmen gewählt. 38 Abgeordnete stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich, zwei Stimmen waren ungültig. Damit steht erstmals seit 35 Jahren wieder ein Christdemokrat an der Spitze der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Seit 1991 hatte die SPD ununterbrochen den Ministerpräsidenten gestellt.

Schnieder führt künftig eine schwarz-rote Koalition aus CDU und SPD. Beide Parteien verfügen zusammen über 71 Sitze im Landtag. Dass Schnieder nur 63 Ja-Stimmen erhielt, gilt daher als erstes politisches Warnsignal für das neue Bündnis. Wegen der geheimen Wahl ist allerdings offen, ob Stimmen aus dem Regierungslager gegen ihn abgegeben wurden.

Die CDU war bei der Landtagswahl vom 22. März mit 31 Prozent stärkste Kraft geworden, vor der SPD mit 25,9 Prozent, die mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer als Spitzenkandidaten antrat. Die AfD kam auf 19,5 Prozent, die Grünen auf 7,9 Prozent. FDP und Freie Wähler verpassten den Einzug in den Landtag. Dem neuen Kabinett gehören jeweils fünf Minister von CDU und SPD an.