NIUS entlarvt Bürgergeld-Bluff: Warum nicht klar ist, dass nach drei versäumten Terminen die Stütze weg ist

Von der großen Einigung, vom Durchbruch beim Bürgergeld ist die Rede. „Wer drei Termine schwänzt, kriegt KEINE Stütze mehr“, titelt die BILD-Zeitung. „Das Bürgergeld ist Geschichte“, sagt CSU-Chef Markus Söder

So knallhart die neuen Bürgergeld-Sanktions-Pläne im ersten Moment klingen, so viele Hürden sind in der Einigung enthalten, die dafür sorgen könnten, dass sich schlussendlich nicht viel ändern wird.

NIUS erklärt, was die Chefs von CDU, CSU und SPD wirklich gesagt haben und was das zu bedeuten hat.

Leicht argwöhnisch schaut SPD-Chefin Bärbel Bas zu CSU-Chef Markus Söder rüber, der das Bürgergeld als „Geschichte“ bezeichnet.

„Es wird die neue Grundsicherung geben, so wie im Koalitionsvertrag verabredet“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Pressekonferenz nach dem Koalitionsausschuss – CSU-Chef Markus Söder fasste sich da etwas kürzer: „Das Bürgergeld ist Geschichte.“ Der Begriff, den die Ampel unter SPD-Führung 2021, eingeführt hat, darf also als Vergangenheit betrachtet werden.