Niemand wandert in die Sozialsysteme ein? Bärbel Bas hat keine Ahnung, wovon sie redet

Bärbel Bas muss froh sein, dass Ignoranz und mangelnde Sachkenntnis für sie als entschuldigende Gründe gelten können. Sonst müsste man davon sprechen, dass die Ministerin im Bundestag die dreisteste Lüge des Jahres geäußert hat. Dem AfD-Abgeordneten René Springer erklärt Bärbel Bas in der Fragestunde: „Es wandert niemand in die Sozialsysteme ein“. Dieser hatte zuvor eine entsprechende Bemerkung gemacht.

Angesichts solcher intellektuellen Abgründe muss man sich wirklich zurückhalten. Als Bundesarbeits- und Sozialministerin hat Bärbel Bas selbstverständlich Zugang zu allen relevanten Daten in dieser Frage – zu den Arbeitsmarktdaten wie auch zu denen der Sozialhilfe- und Arbeitslosengeldbezieher. Bärbel Bas kann aus erster Hand erfahren, dass Ausländer noch im letzten Jahr knapp die Hälfte der Bürgergeldbezieher stellten. Und dass sie gleichzeitig, gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil und der Altersstruktur, auf dem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsmarkt unterrepräsentiert sind.

Man könnte das jetzt damit entschuldigen, dass die Ministerin dem Vernehmen nach ohnehin nicht so tief in ihren Themen steckt: Sie habe von viel Materie keine Ahnung, kommentiere oft fachfremd und kommuniziere nicht mit ihrem Ministerium, berichtete jüngst das Handelsblatt. Das zeigt sich auch in ihren öffentlichen Auftritten. Oft hat die Ministerin am Ende ihrer Gedanken noch sehr viel Satz übrig. So wie jetzt im Bundestag.