Sie ist da – die neue Idee von Vizekanzler Robert Habeck. Der nächste Vorstoß, um die Wirtschaft „anzukurbeln“. Und diese Idee heißt „Deutschlandfonds“. Der grüne Minister möchte Investitionen durch Steuermittel subventionieren. Besonders „Handwerksbetriebe sowie kleine und mittelständische Betriebe“ stünden im Fokus.
Bei NIUS Live analysieren Ralf Schuler und Alexander Kissler das 14-seitige Papier und die geringe Wahrscheinlichkeit, dass dieses je umgesetzt wird. „Herr Habeck ist ein begnadeter Lyriker“, stell Kissler fest. Das in der Ich-Form verfasste Dokument sei ein „Poesiealbum“ aus der „Feder“ des Ministers und ein „beliebtes grünes Wünsch-dir-was“.
Der NIUS-Journalist bemerkt: „Die Staatspolitik entwickelt sich immer mehr in eine dirigistische Richtung.“ Probleme, die die Ampel selbst geschaffen habe, sollen mit Geld zugeschüttet werden. „Die grüne Welt male ich mir, wie sie mir gefällt.“ Bemerkenswert sei, dass das Papier nicht mit den zwei anderen Koalitionspartnern abgesprochen war. „Nichts in Deutschland ist größer als das Ego von Robert Habeck“, der längst begonnen habe, Wahlkampf für seine Kanzlerkandidatur zu betreiben.
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