Neuer Premier, neuer Protest: Frankreich findet keine Lösung

Frankreich hat einen neuen Premier, den ehemaligen Verteidigungsminister Sébastien Lecornu. Für RN-Chef Jordan Bardella lautet die Devise Macrons ganz offenbar: „Verändere nie eine Mannschaft, die verliert.“ Macron will auch weiterhin auf die schrumpfende Koalition seiner eigenen Parteiengruppe mit den Republikanern bauen. Daneben hat er die Parole ausgegeben, die Sozialisten mit ins Boot zu holen, also eine Koalition über alle politischen Gräben hinweg, auf denen Macron ohnehin seit je Platz genommen hat. Die Sozialisten wollen zwar gerne regieren, aber nicht sicher in dieser Konstellation.

Lecornu, der als enger Vertrauter Macrons gilt, sagte nun, mit ihm werde es „Brüche“ geben, und zwar „in der Sache, nicht nur in der Form oder Methode“. Der neue Premier will „kreativer“ als sein Vorgänger sein, auch „ernsthafter in der Art und Weise, wie mit den Parteien der Opposition gearbeitet wird“. So will er gar die „Kluft zwischen dem politischen und dem wirklichen Leben des Landes“ beenden. Das ist schon ein erhebliches Eingeständnis, auch wenn es nicht unbedingt Selbstkritik bedeutet. Wer weiß schon, wer an der Kluft schuld ist? Vielleicht ja auch die anderen Parteien.

Derweil hat sich eine neue Protestbewegung des Landes bemächtigt, nur einen Tag nach Lecornus Benennung. Vor dem klassischen, quasi folkloristischen Gewerkschaftstag am 18. September hatte sich für den 10. September eine neue Bewegung angesagt: „Bloquons tout“, „Wir blockieren alles“, nennt sich der Protest, den im wesentlichen Julien Marissiaux, ein Unternehmer und Familienvater aus dem Norden des Landes, angestoßen hat.